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SCHAUFENSTER STEUERN 12/2018

Sehr geehrte Mandanten,


das Finanzamt kann Schreibfehler, Rechenfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten, die beim Erlass eines Verwaltungsaktes unterlaufen sind, jederzeit berichtigen. Voraussetzung dabei ist, dass es ausgeschlossen sein muss, dass tatsächlich eine rechtliche Würdigung stattgefunden hat. Scherzhaft sagt man daher immer, dass sich der Finanzbeamte nichts gedacht haben darf.
In einem aktuellen Fall hatte nun ein Steuerpflichtiger seine Erklärung wohlgemerkt vollkommen richtig abgegeben, jedoch war auf Seiten des Finanzamtes aufgrund einer falschen Eingabe für die maschinelle Verarbeitung ein Fehler unterlaufen. Insoweit dürfte tatsächlich noch (!) eine offenbare Unrichtigkeit gegeben sein, bei der ein materiell-rechtlicher Gedankengang des Sachbearbeiters nicht stattgefunden hat.
Der Weg der Veranlagung ging im Finanzamt jedoch noch weiter. So wurde der Fall dann durch die Qualitätssicherungsstelle sowie durch die Sachgebietsleitung geprüft und für in Ordnung befunden, was auch durch Abzeichnung der Prüfung dokumentiert wurde. Spätestens hier sollte sich beim Finanzamt jemand etwas gedacht haben.
Dennoch beruft sich der Fiskus auf eine offenbare Unrichtigkeit. Anders ausgedrückt: Das Finanzamt geht davon aus, dass sich weder die Qua-litätssicherungsstelle noch die Sachgebietsleitung bei der inhaltlichen Prüfung des Steuerfalls etwas gedacht haben.Das letzte Wort wird hier der BFH (Az: IX R 23/18) haben. Sollte dies jedoch tatsächlich noch eine offenbare Unrichtigkeit sein, bleibt die Frage, wann sich das Finanzamt bei seiner Arbeit überhaupt etwas denkt.

 

Eine informative Lektüre wünscht Ihnen

Axel Nährlich
Steuerberater

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